SPD zur falschen Zeit am falschen Ort

NORDWEST-ZEITUNG: 25. September 2016

Kein Tagungsort für konstituierende Sitzung bestellt – Howard Jacques gewählt

Jürgen Westerhoff

Holpriger Arbeitsauftakt für die SPD-Fraktion. Die Kampfabstimmung um das Amt des Fraktionsvorsitzenden gewann Howard Jacques gegen Christina Heide.

Wilhelmshaven Mit einem holprigen Start begann die neue SPD-Fraktion ihre Arbeit nach der Kommunalwahl vor knapp zwei Wochen. Als die zehn Fraktionsmitglieder sowie der Kreisvorstand am Donnerstag im in der Einladung angegebenen Tagungslokal eintrafen, mussten sie feststellen, dass vergessen worden war, einen Sitzungsraum zu bestellen. Geschäftsführer Andre Borowsky hatte geglaubt, dies sei von einer Mitarbeiterin erledigt worden.

Da alle Räumlichkeiten am gewünschten Ort belegt waren, musste telefonisch ein neues Tagungslokal für die konstituierende Sitzung gesucht werden. Bei den anstehenden Wahlen kam es dann zur erwarteten Kampfabstimmung um das Amt des Fraktionsvorsitzenden, bei der sich Howard Jacques mit sechs Stimmen gegen Christina Heide durchsetzte.

Jacques war mit 1829 Stimmen zum zweiten Mal in den Rat eingezogen und hatte das beste SPD-Ergebnis erzielt, während Heide mit 563 Stimmen erstmals in das Kommunalparlament gewählt worden war. Mit ihrer im Stillen vorbereiteten Gegenkandidatur wurde deutlich, dass es auch nach dem Ausscheiden zahlreicher etablierter SPD-Ratsmitglieder weiterhin erbitterte Grabenkämpfe innerhalb der Partei geführt werden.

Heide unterlag bei den weiteren Abstimmungen auch Nurhayat Bakir und Jörg Münkenwarf, die jetzt stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind. Ohne Gegenkandidat wurde sie dann Kassiererin der Fraktion, die Detlef Schön zum Schriftführer wählte.

Der neue Fraktionschef plädierte anschließend an alle Fraktionsmitglieder, die unnützen Kämpfe der Vergangenheit nicht mehr weiterzuführen. Gegenüber der NWZ  erklärte Jacques, dass er alles tun wolle, um wieder mehr Geschlossenheit in die Partei zu bringen. Schließlich müsse man auch zur Kenntnis nehmen, dass die SPD zwar stärkste Fraktion im Rat geworden sei, gleichwohl aber auch deutlich an Zustimmung verloren habe.

Jacques kündigte an, dass er zur sachlichen Zusammenarbeit mit allen Gruppen im Rat bereit sei, ausgenommen der AfD. Sachlich stehe die Wirtschaftsförderung an erster Stelle der künftigen Arbeit. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) überfordert sei, wenn er diese Aufgabe allein wahrnehme. Grundsätzlich sei er aber an einer konstruktiven Partnerschaft mit dem Verwaltungschef interessiert – auch wenn er nicht ausschließlich einen Kuschelkurs verfolge. Zu den wichtigen Aufgaben gehöre auch, die Kultur in Wilhelmshaven zu beleben und das Gesamtpaket Banter See abzuarbeiten.

Auch mit der eigenen Partei wolle die Fraktion vertrauensvoll zusammenarbeiten. Der Kreisvorstand werde volles Rederecht auf den Fraktionssitzungen haben, wobei es klar sei, dass die entsprechenden Entscheidungen allein von der Ratsfraktion getroffen würden. Insofern habe sich Kreisvorsitzender Hartmut Tammen-Henke etwas unglücklich ausgedrückt, als er gesagt habe, die Partei bestimme nun die politische Arbeit im Rat.

© Nordwest – Zeitung