SPD – Ratsfraktion gut aufgestellt

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereines Wilhelmshaven West konnte der Ortsvereinsvorsitzende Karlheinz Föhlinger als Referenten den Fraktionsvorsitzenden der SPD – Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven, Howard Jacques, begrüßen. Er sprach zu dem Thema „Kommunalwahl 2016 – Wie geht es weiter?“.

Es gelte, so der Fraktionsvorsitzende, auf die gute Arbeit des Rates in der letzten Legislaturperiode (u. a. Neuordnung der Schullandschaft; Rekommunalisierung und Entflechtung der städtischen Gesellschaften; Beplanung des Banter Sees; Einstellung eines Personalentwicklers in der Verwaltung) aufzubauen. Mit der erfolgten Konstituierung der SPD – Fraktion sei man zudem für die zukünftige Ratsarbeit gut aufgestellt. Besonders erfreulich sei, dass Uwe Reese als Bürgermeister der Stadt Wilhelmshaven gewählt worden sei. Er habe die zweitmeisten Stimmen am Kommunalwahltag für die SPD geholt, sei ratserfahren und über seine Aktivitäten im Sportbereich in Wilhelmshaven sehr bekannt. Im Mittelpunkt der Arbeit der SPD – Fraktion, so Jacques, stünden die Wilhelmshavener Bürgerinnen und Bürger und das Wohl der Stadt Wilhelmshaven. Diesem Wohl seien die Fraktionsmitglieder qua Gesetz verpflichtet.

Die Grundbasis der Arbeit der SPD – Fraktion bilde das Wahlprogramm der Wilhelmshavener SPD. Man werde versuchen, so der Referent, möglichst viele Punkte dieses Wahlprogramms in den nächsten fünf Jahren umzusetzen. Das seien die Bereiche Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus, Kultur, Stadtverwaltung und Sicherheit. Ein besonderes Augenmerk lege die SPD – Fraktion auf die Bereiche Soziales (etwa ausreichende Anzahl von Kita-Plätzen; gerechte Förderung sozialer Einrichtungen; kommunales Beschäftigungsprogramm) und Bildung (etwa Schulbedarf an Bevölkerungsentwicklung anpassen; öffentliche Erwachsenenbildung fördern) sowie Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen (etwa Stärkung der Wirtschaftsförderung; Schaffung von Arbeitsplätzen am JadeWeserPort; Standorte hiesiger Firmen fördern und ausbauen). Dabei werde die SPD – Fraktion als größte Fraktion in der Opposition sich fallweise die dafür nötigen Mehrheiten organisieren.

Den Ausführungen des Referenten schloss sich eine rege Diskussion an. Vorab gratulierten die anwesenden Mitglieder Howard Jacques zum hervorragenden Stimmenergebnis am Kommunalwahltag und zur Wahl zum Fraktionsvorsitzenden. Einig war sich der SPD – Ortsverein Wilhelmshaven West darin, dass die neue SPD – Fraktion einer noch größeren Unterstützung durch den SPD – Kreisvorstand bedürfe. Das gehe aber nur mit einem arbeitsfähigen Kreisvorstand: also mit einer orientierenden Terminplanung über einen längeren Zeitraum, mit beschlussfähigen Kreisvorstandssitzungen und einem konzeptionell agierenden SPD – Kreisvorstand.