EX-OB greift neuen SPD-Fraktionschef an

NORDWEST – ZEITUNG: 27. September.2016

Attacke gegen Howard Jacques – Menzel-Gegner sprechen von hinterhältigen Giftpfeilen

Jürgen Westerhoff

Ex-Oberbürgermeister Eberhard Menzel wolle von den Ermittlungen gegen sich ablenken, heißt es. Er versuche, aus der Deckung heraus Unfrieden zu stiften.

Wilhelmshaven Nur wenige Tage nach der konstituierenden Sitzung der neu gewählten SPD-Fraktion im Stadtrat Wilhelmshaven hat Ex-Oberbürgermeister Eberhard Menzel den neuen Fraktionsvorsitzenden Howard Jacques heftig angegriffen.

In einer E-Mail an ausgewählte Parteimitglieder warf er dem neuen Mann an der Fraktionsspitze vor, er mache so weiter, wie es unter dem früheren Fraktionsvorsitzenden Karl-Heinz Föhlinger üblich gewesen sei.

Menzel: „Aber die Methoden hat der neue Fraktionsvorsitzende immer mitgetragen, er war ja ein williger Unterstützer F’s.“ Was mit den Vorwürfen konkret gemeint ist, führt Menzel in dem Schreiben nicht aus. Er bezieht sich allgemein auf einen Artikel in der Sonnabend-Ausgabe der NWZ , in dem sich der neue Fraktionschef Jacques dafür ausgesprochen hatte, die unnützen Kämpfe der Vergangenheit nicht mehr weiterzuführen.

Außerdem hatte Jacques erklärt, dass er zu vertrauensvoller Zusammenarbeit sowohl mit den unterschiedlichen Gruppen im Rat als auch mit Oberbürgermeister Andreas Wagner (CDU) bereit sei. Zur Zusammenarbeit mit den SPD-Gremien hatte er darauf verwiesen, dass der Kreisvorstand volles Rederecht in den Fraktionssitzungen habe. Die Entscheidungen müssten allerdings von der Fraktion getroffen werden.

Die Angriffe Menzels wurden von einigen Parteimitgliedern als „hinterhältige Giftpfeile“ bezeichnet, mit denen der Ex-Oberbürgermeister versuche, aus der Deckung heraus Unfrieden in der Fraktion zu schüren. Es sei bezeichnend, dass er seinen Angriff in keiner Weise inhaltlich begründet habe – und außerdem habe er offenbar nicht einmal das Format, seine Angriffe dem Betroffenen selbst mitzuteilen.

Howard Jacques wollte gegenüber der NWZ  inhaltlich nicht zu den Vorgängen Stellung nehmen. Er habe zwar von den Äußerungen erfahren, da er aber von Menzel selbst nichts gehört habe, wolle er nichts dazu sagen. Grundsätzlich stehe er weiter für eine sachorientierte Politik der vertrauensvollen Zusammenarbeit.

Ex-Oberbürgermeister Menzel hat sich nicht zum ersten Mal mit heftiger Kritik an Parteifreunden zu Wort gemeldet. Bereits im April hatte er ebenfalls per E-Mail den Teilnehmern der Kreisdelegierten-Konferenz vorgeworfen, sie hätten mit der Kandidatenaufstellung für den Stadtrat für ein Desaster gesorgt.

Besonders hatte Menzel damals kritisiert, dass der SPD-Landtagsabgeordnete Holger Ansmann bei der Bewerbung für die Ratskandidatur „abserviert“ worden sei. Mit dieser erbärmlichen Aktion habe sich die Wilhelmshavener SPD abgeschafft.

Menzels Gegner werfen dem Ex-OB in diesem Zusammenhang vor, dass er mit seinen Aktivitäten möglicherweise von den strafrechtlichen Ermittlungen Staatsanwaltschaft Oldenburg gegen sich ablenken wolle. Menzel steht unter dem Verdacht schwerer Untreue, weil er dem ehemaligen Krankenhaus-Geschäftsführer Jörg Brost ermöglicht haben soll, mehrere Jahre vor dem Erreichen der Altersgrenze bei monatlichen Zahlungen von 18 000 Euro in den vorzeitigen Ruhestand zu wechseln.

Vor zwei Wochen hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass sie ihre Ermittlungen soweit abgeschlossen habe, dass nun den Anwälten der Beschuldigten rechtliches Gehör gewährt werde, bevor dann über die Anklageerhebung entschieden werde.

© Nordwest – Zeitung