Keiner will Siegfried Neumann!?

Da keiner Siegfried Neumann in seinen Reihen haben will, sind sich die Genossen des Wilhelmshavener SPD – Kreisvorstandes und die Vorstände der übrigen SPD – Ortsvereine einig, dass Siegfried sein Glück im SPD-Ortsverein Wilhelmshaven West versuchen soll.

Die folgende Chronologie zeigt den Ablauf der Ereignisse.

Am 4. März 2010 übermittelte der Vorstand des SPD – Ortsvereines Wilhelmshaven West Siegfried Neumann den nachfolgenden Beschluss, welcher von allen Ortsvereinsvorstandsmitgliedern unterschrieben wurde:

„Herrn
Siegfried Neumann
Kolpingstr.14
26384 Wilhelmshaven

Rückanmeldung als Mitglied im SPD Ortsverein WHV-West

Lieber Genosse Siegfried Neumann,

durch eine Information der „ MAVIS „ hat der SPD Ortsverein WHV-West erfahren,
dass du dich, mit Datum vom 23.2.10, wieder als Parteimitglied beim OV WHV-West
angemeldet hast.

Der Vorstand des OV WHV-West hat auf seiner Sitzung am 4.3.10 über deine
Rückaufnahme in den Ortsverein beraten. Dieses Ergebnis teilen wir dir im Folgenden mit.

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Wilhelmshaven-West lehnt deine Rückaufnahme in den Ortsverein Wilhelmshaven-West ab. Der Vorstand bittet dich, dich in dem Ortsverein anzumelden, in dessen Grenzen du gemeldet bist. Du hast im Herbst 09 den Ortsverein WHV-West verlassen und dich im OV-Fedderwardergroden angemeldet, nicht ohne, vorher/nachher, dem Ortsverein WHV-West ‚mangelnde Qualifikation‘ zu unterstellen.

Wir gehen davon aus, dass du Verständnis für unsere Ablehnung hast, dass du dich der Solidarität zum Wohle der Partei verpflichtet fühlst und es somit zu keinem Partei/Rechtsverfahren kommen muss.

Der Ordnung halber weisen wir auf das Organisationsstatut der SPD, vom 14.11.09, hin.

Mit freundlichen Grüßen„

Am 9. März 2010 dann bat Siegfried Neumanns den SPD – Kreisverbandsvorstand Wilhelmshaven offiziell, wieder in den Ortsverein Wilhelmshaven West aufgenommen zu werden:

„Wilhelmshaven, den 9.3.2010
SPD Kreisverbandsvorstand
Rathausplatz 14
26382 Wilhelmshaven

Antrag auf Ortsvereinswechsel

Hiermit beantrage ich, vom Ortsverein Fedderwardergroden in den Ortsverein West zu
wechseln.

Begründung:

Nachdem ich vom Ortsverein West mit einem Parteiordnungsverfahren verfolgt wurde, schien es mir im vergangenen Jahr angezeigt, den inzwischen fusionierten Ortsverein West zu verlassen.

Nachdem sich alle Vorwürfe gegen mich, die als Begründung für das
Parteiordnungsverfahren herangezogen wurden, als unhaltbar herausgestellt haben, möchte ich wieder in meinem Heimatortsverein, dem ich vorher als gebürtiger Siebethsburger Jahrzehnte angehörte, tätig werden.

Siegfried Neumann„

Daraufhin verbreitete der Noch – Kreisvorsitzende Helmut Stumm am 22. März 2010 an den Rumpf – Kreisvorstand der Wilhelmshavener SPD das folgende Schreiben:

„Liebe Genossinnen und Genossen,

die Eheleute Annemarie und Siegfried Neumann wollen vom Ortsverein Fedderwardergroden in den Ortsverein Wilhelmshaven-West wechseln, obwohl sie dort nicht wohnhaft sind. Gemäß § 3 Abs. 5 des Organisationsstatutes ist dieser Wechselwunsch dem zuständigen KV-Vorstand mitzuteilen. Dies ist geschehen. Der KV-Vorstand soll dem Antrag folgen, wenn das Mitglied nachvollziehbare Gründe vorträgt und überwiegende Organisationsinteressen nicht entgegen stehen.

Ich teile mit, dass der Kreisverbandsvorstand insgesamt bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme der Auffassung ist, dass Annemarie und Siegfried hier nachvollziehbare Gründe vorgetragen haben und überwiegende Organisationsinteressen nicht entgegen stehen und daher dem Antrag zu folgen ist.

Wie ich bereits in meiner Mail vom 11.03.2010 mitgeteilt habe, ist die Zuständigkeit des Kreisverbandsvorstandes für diese Fragen auf den geschäftsführenden Vorstand delegiert worden. Im geschäftsführenden Vorstand vertreten drei Mitglieder die Auffassung, dass dem Antrag gefolgt werden soll. Es gab eine Enthaltung.

Sofern seitens der Beteiligten Gesprächsbedarf besteht, ist der KV Vorstand selbstverständlich jederzeit zu Gesprächen bereit.

Liebe Grüße
Helmut„