Landeswohnungsgesellschaft: Minister Lies im SPD-Ortsverein West

Der große Saal der Gaststätte ‚Antonslust‘ war bis auf den letzten Platz besetzt, als Olaf Lies (SPD), Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung des Landes Niedersachsen, auf Einladung des SPD-Ortsvereins Wilhelmshaven West zur neuen Landeswohnungsgesellschaft (LWG) sprach.

Auf dem Bild sind von links nach rechts: Stadtbaurat Nikša Marušić, Ratsherr Detlef Schön (Vorsitzender SPD-Ortsverein Wilhelmshaven West), Minister Olaf Lies (SPD), Bürgermeisterin Gesche Marxfeld (SPD), Ratsherr Volker Block (Vorsitzender SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven) – Foto: © D. Schön

Er machte deutlich, dass nach vielen und erfolgreich gemeisterten Herausforderungen, wie etwa der Flüchtlingskrise oder dem Ukraine-Krieg, mehr denn je bezahlbarer und qualitativ angemessener Wohnraum für jeden Bürger*in benötigt werde. Viele gesetzliche Regelungen, steigende Baukosten oder Vorschriften im Bereich der energetischen Sanierung stellten dabei Probleme dar, die es zu lösen gelte. Ausgiebig ging Minister Lies auch auf den demografischen Wandel ein und die Frage, wie Wohnquartiere gestaltet werden müssten zum Wohle aller Generationen. Das Handeln des Landes werde zukünftig fokussiert auf soziales, ökologisches, energieeffizientes und klimafreundliches Bauen, Sanieren, Nachverdichtung, Umbau, Umnutzung, Konversion und Aufstockung. Um dieses Ziel zu unterstützen, habe die Landesregierung eine gemeinnützige, nicht gewinnorientierte Landeswohnungsgesellschaft gegründet. Aufgabe der Gesellschaft seien der Kauf, die Sanierung und die Schaffung von Wohnraum und sie werde ihre Arbeit zum 1. Januar 2024 aufnehmen.

Minister Olaf Lies – Foto: © Götz Schleser

Die Landeswohnungsgesellschaft werde mit einem Startkapital von 100 Millionen Euro ausgestattet, so Minister Lies. Sie werde eng mit den Baugenossenschaften und kommunalen Wohnungsbaugesellschaften zusammenarbeiten, um Bauvorhaben voranzutreiben und zu bündeln. Eine Zusammenarbeit zwischen der Landeswohnungsgesellschaft und Akteuren vor Ort sei zwingend erforderlich. Dabei seien förderfähige Projekte zu entwickeln, etwa die Schaffung von mietpreisgebundenem Wohnraum, der Bau barrierefreier und behindertengerechter Wohnungen oder aber die Schaffung von gemeinschaftlichen generationsübergreifenden Quartieren. Die Förderung verschiedenster Wohnformen sei möglich. Auch nachhaltiges und kostengünstiges Bauen, etwa im Baukastenprinzip, wäre denkbar. Positiv nahm Minister Lies die Anregung auf, den Bau von Wohnungen in Verbindung mit der Vergabe von Erbbaurechten zu fördern.

Großes Interesse und volles Haus – Foto: © D. Schön

Den Ausführungen von Minister Olaf Lies schloss sich eine intensive Diskussion an. SPD-Ortsvereinsvorsitzender und Ratsherr Detlef Schön, der sich begeistert von dem großen Interesse zeigte, fasste den kommunalpolitischen Handlungsansatz wie folgt zusammen: „Unsere Aufgabe ist es jetzt, mit allen Akteuren im Wilhelmshavener Wohnungsmarkt parteiübergreifend förderfähige Projekte zu entwickeln. Dazu gehören etwa die Baugenossenschaften, die Wilhelmshavener Verwaltung oder aber Einrichtungen wie der Seniorenbeirat. Die SPD werde das über die Ratsfraktion in Angriff nehmen.“ Minister Lies sicherte dabei seine Unterstützung zu.