Block: „Die Arbeit der SPD-Fraktion kann sich sehen lassen“

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereines Wilhelmshaven West begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr Detlef Schön als Referenten Volker Block, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Wilhelmshaven. Er sprach zu dem Thema „Arbeit der SPD-Fraktion – gegenwärtig und zukünftig“.

Volker Block, SPD-Fraktionsvorsitzender – Foto: © D. Schön

Die Arbeit der SPD-Fraktion könne sich sehen lassen, so Volker Block. Auch wenn die SPD-Fraktion mit 12 Mandaten im Rat der Stadt Wilhelmshaven keine eigene Mehrheit habe, so sei man doch bestrebt, mit den übrigen demokratischen Parteien und Gruppen Mehrheiten zur Umsetzung der eigenen Politik zu organisieren. Kompromisse zum Wohle der Wilhelmshavener*innen seien dabei durchaus erwünscht. Wichtig sei, dass der Rat wieder arbeitsfähig wird und sich nicht selbst durch langatmige und lähmende, inhaltsleere Diskussionen das Leben schwer mache. So begeistere man die Menschen nicht für Kommunalpolitik.

Der Leitfaden der politischen Arbeit der SPD-Fraktion sei das kommunalpolitische Wahlprogramm. Die Fraktion stehe an der Seite des Wilhelmshavener Klinikums. Das Klinikum müsse in kommunaler Hand bleiben und der Neubau möglichst schnell errichtet werden, so der Fraktionsvorsitzende. Eine neue Geschäftsführung müsse schnell gefunden werden, um das Klinikum wieder neu aufzustellen. Dabei sollte eine Kooperation mit Friesland angestrebt werden und der Kämmerer der Stadt Wilhelmshaven endlich Einblick in die Finanzen des Klinikums erhalten – das sei man den Steuerzahlern Wilhelmshavens schuldig. Volker Block sprach sich dafür aus, dass in allen städtischen Gesellschaften, wie etwa der Volkshochschule Wilhelmshaven, endlich nach Tarif bezahlt wird. Nur so könne man die notwendigen Fachkräfte unter Vertrag nehmen. Hier sei sicherlich hilfreich, bei der Neugestaltung der Dezernate die Finanz-  und die Personalverwaltung in unterschiedlichen Dezernaten unterzubringen. Weitere zukünftige Arbeitsfelder der SPD-Fraktion seien die Optimierung der Digitalisierung der städtischen Verwaltung und eine Hege und Pflege der heimischen Wirtschaft, um die bestehenden Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Auch ein zukunftsweisendes Radwegekonzept sowie ein zu bauender Wohnmobilstellplatz im Stadtnorden blieben im Fokus der Fraktion.

Volker Block regte an, sich schon jetzt nach einem geeigneten SPD-Oberbürgermeisterkandidaten oder einer -kandidatin umzusehen. Die nächste Oberbürgermeisterwahl sei nicht mehr in weiter Ferne und es sei sinnvoll, frühzeitig die entsprechenden Weichen zu stellen. Man diskutiere zudem fraktionsintern ständig, wie die Arbeit der SPD im Rat der Stadt Wilhelmshaven zum Wohle der Bürger*innen optimiert werden könne. So plane man etwa kommunalpolitische Stadtrundfahrten oder aber Fraktionssitzungen vor Ort in den Stadtteilen – das sei greifbare Kommunalpolitik!

Den Ausführungen des Referenten schloss sich eine engagierte Diskussion an. Einhellig begrüßt wurde, dass die Wilhelmshavener SPD möglichst schnell einen geeigneten eigenen Oberbürgermeisterkandidaten oder -kandidatin sucht und aufstellt. Das sei gut für Wilhelmshaven. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Detlef Schön schlug zudem vor, wieder eine eigene städtische Wohnungsbaugesellschaft zu gründen. Schön: „Eine eigene Wohnungsbaugesellschaft hätte viele Vorteile: sie häuft städtisches Vermögen an, könnte mietpreisgebundenen neuen Wohnraum schaffen, alten Wohnraum erhalten und wäre ein wichtiger Ansprechpartner der neuen Landeswohnungsgesellschaft.“ Viele Mitglieder machten noch einmal deutlich, dass Kommunalpolitik auch immer bedeute, sich der Probleme, Sorgen und Nöte der Bürger*innen anzunehmen, etwa, wenn es darum gehe, Gefährdungen im Straßenverkehr zu beseitigen.