MdL Ansmann: „Für Wilhelmshaven im Niedersächsischen Landtag. Schwerpunkte einer politischen Bilanz“

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereines Wilhelmshaven West begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr Detlef Schön als Referenten Holger Ansmann, Mitglied des Niedersächsischen Landtages. Er sprach zu dem Thema „Für Wilhelmshaven im Niedersächsischen Landtag. Schwerpunkte einer politischen Bilanz“.

MdL Holger Ansmann

Vor gut 10 Jahren, am 20.01.2013, gewann Holger Ansmann erstmalig als stadtweit bekannte Persönlichkeit das Direktmandat für den Wahlkreis 69. Seitdem gehört er ununterbrochen als SPD-Mitglied dem Niedersächsischen Landtag an. Er sei, so MdL Ansmann, sofort zum Vorsitzenden des Sozialausschusses des Landtages und in dieser Legislaturperiode zum Vorsitzenden des Unterausschusses Häfen und Schifffahrt gewählt worden.

Von Anfang an sei der Neubau eines Klinikums in Wilhelmshaven ein wichtiges Thema gewesen. Intensiv seien die Vorbereitungen und planenden Gespräche mit den Verantwortlichen aus dem Land und aus der Stadt Wilhelmshaven gewesen, mit dem Ziel, ein hochmodernes Klinikum in Wilhelmshaven zu errichten. Im Jahre 2017 habe man die Finanzierung des Neubaus mit einem Landeszuschuss in Höhe von 99 Millionen Euro sicherstellen können. Ausführlich schilderte MdL Ansmann, wie sich derzeit die Krankenhaus-Landschaft in Niedersachsen insgesamt ändert. Zum Ende der jetzigen Legislaturperiode habe der Landtag mit einem bundesweit modernsten Krankenhausgesetz neue Strukturen geschaffen. Das Land werde zukünftig in acht Versorgungsregionen gegliedert, um eine qualitativ hochwertige wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten. Zukünftig werde es Krankenhäuser für die Grund- und Regelversorgung sowie Schwerpunkt-Krankenhäuser und Maximalversorger geben. Auf der Agenda von Holger Ansmann stand immer auch die frühkindliche Bildung in Niedersachsen. Hier habe die Landesregierung die Kitagebühren zum 1. August 2018 abgeschafft und 396,1 Millionen Euro in den Ausbau neuer Kita-Plätze investiert. Ebenso wurde das Schulgeld für angehende Erzieher*innen abgeschafft. Viel Arbeit hatten die Mitglieder des Sozialausschusses während der Flüchtlingswelle 2015 und während der Corona-Pandemie. Sorge bereite allen derzeit der stetig steigende Eigenanteil in der Altenpflege.

Ein wichtiges Thema sei stets der JadeWeserPort in Wilhelmshaven gewesen. Heute stehe er gut dar mit stetigen Umschlagssteigerungen. Ansmann: „Der JadeWeserPort ist gut unterwegs.“ Er sei der einzige deutsche Hafen, der die großen Containerschiffe auf Dauer aufnehmen könne. Der Blick sei jetzt auf den Bau des 2. Bauabschnitts gerichtet. Intensiv habe er das Projekt ‚LNG-Terminal Wilhelmshaven‘ betreut. Und das bereits seit 2018. Nachdem das Vorhaben damals aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit verworfen wurde, konnte man jetzt im Rahmen der Energiekrise nahtlos auf die vorhandenen Planungen aufsetzen und eine schnelle Realisierung des Terminals zum Jahresanfang 2023 zusichern. Die LNG-Terminals seien so konstruiert, dass sie im Rahmen der Energiewende später auch Wasserstoff aufnehmen könnten.

Weitere Arbeitsschwerpunkte seien die Unterstützung bei der Realisierung des Trilateralen Weltnaturerbe-Wattenmeer-Partnerschaftszentrums (TWWP). Die Grundsatzentscheidung des Landes Niedersachsen zur Unterstützung dieses Projektes sei 2015 gefallen, so Ansmann. Eingesetzt habe er sich gemeinsam mit MdB Siemtje Möller für den Erhalt des Feuerschiffes Weser und der Kapitän Meyer und entsprechende Fördermittel akquiriert. Ebenso seien viele Fördermittel des Landes in den Wilhelmshavener Städtebau geflossen, so dass viele Projekte realisiert werden konnten.

Den Ausführungen des Referenten schloss sich eine engagierte Diskussion an. Deutlich wurde noch einmal, dass Holger Ansmann ein Exponent der Region war und ist. Ortsvereinsvorsitzender Schön: „Unser Landtagsabgeordneter stand als Betriebsratsvorsitzender der AEG Olympia gemeinsam mit seinen Kolleg*innen für einen erfolgreichen Arbeitskampf, der schlussendlich zur Gründung des Technologie Centrums Nordwest (TCN) mit heute gut 3.000 Arbeitsplätzen führte.“ Viele Mitglieder des SPD-Ortsvereines Wilhelmshaven West mahnten noch einmal die schnelle Instandsetzung der Museumsschiffe und den Einsatz der Fördermittel an. Diskutiert wurde zudem, ob es nicht die Möglichkeit gebe, das Wilhelmshavener Klinikum zu einem Maximalversorger zu entwickeln, um auch hochspezialisierte Behandlungen durchführen zu können.