Mitgliederversammlung des SPD-Kreisverbandes Wilhelmshaven am 1. Februar 2010 – ein Stimmungsbericht

Sitzung des Kreisverbandes, Montag, dem 1.Februar 2010, um 19.00 Uhr, Hotel Kaiser

Die etwa 60 erschienenen Parteimitglieder boten in der Diskussion über die Strukturreform der Ortsvereine ein recht anschauliches Bild darüber, wie gespalten die Basis und die Funktionsträger dieses Thema beurteilen.

Während sich insgesamt eine knappe Mehrheit für eine entsprechende Reform bzw. deren Umsetzung abzeichnete, wobei die Befürworter zwar aus fast allen Ortsvereinen, insbesondere aber aus den bisher schon fusionierten kamen, kam der „Gegenwind“ pikanterweise ausgerechnet aus jenen Ortsvereinen, die einst den Kreisvorsitzenden und Initiator des Vorhabens, Helmut Stumm, in das Amt verholfen haben. Dieses geschah zwar auch, um einen anderen unliebsamen Kandidaten zu verhindern, aber den ausdrücklich mit diesem Reform-Vorhaben werbenden Helmut Stumm erst zu befördern, um ihn dann derart im Regen stehen zu lassen, sollte schon nachdenklich machen.

Nun, Helmut Stumm verwies denn auch auf die bisher vollzogenen Fusionen und stellte insbesondere heraus, dass diese auf völlig freiwillige Entscheidungen der Mitglieder hin zustande kamen und funktionieren. Er äußerte aber auch sein Erstaunen darüber, dass die sich noch verweigernden Ortsvereine noch vor kurzem ihr Darniederliegen beklagten, aber nun geradezu vor Elan und Bürgernähe sprießen. Es wäre natürlich vermessen zu vermuten, dass die Gegner der Reform Angst um bisher sichere Listenplätze und die daraus resultierenden Vorteile haben. Aber es scheint jedoch, dass vorgebrachte Argumente wie „Der Bürger kann sich dann nicht mehr mit uns und seinem Stadtteil identifizieren“ oder „Das wollen viele nicht und die bleiben dann künftig weg“ ein wenig vorgeschoben sind, um die wirklichen Beweggründe zu überdecken.

Genosse Horst Lauter lehnte strukturelle Veränderungen zwar nicht grundsätzlich ab, bedauerte aber auch, wie viele an diesem Abend, dass es den Ortsverein Siebethsburg nicht mehr gibt. Dieser Ortsverein war bisher immer eine sichere Listenplatzgarantie für Siegfried Neumann. Dieser hat es allerdings, wie manch andere aus anderen Ortsvereinen auch, vorgezogen, seinem alten Ortsverein den Rücken zu kehren und sich dem Ortsverein Fedderwardergroden anzuschließen. Das Gedränge dort um die Listenplätze dürfte groß werden.

In diesem Zusammenhang war es wiederum der Genosse Lauter, der eindringlich und sicher nicht ohne Grund davor warnte, in irgendeiner Weise aus dem Kreisvorstand heraus auf die autarken Entscheidungen der Ortsvereine und somit auf die Listenplatzbesetzungen einzuwirken, weil das einem weiteren Abbau der innerparteilichen Demokratie gleichkäme und es die Partei weiter spalten würde. Dieses wurde dann auch energisch von der Genossin Heide dementiert. Wobei es eigentlich ein dementiertes Dementi war, fügte sie doch hinzu, dass man natürlich seitens des Kreisvorstandes darauf achten würde, dass geeignete Kandidaten auch auf gute Plätze kommen. Vielleicht auch, um, wie es ein Teilnehmer anmerkte, unliebsame Kandidaten auszugrenzen? Man darf gespannt sein.

Beim Thema Oberbürgermeister-Nachfolge ging es eigentlich recht unspektakulär zu. Ein klares Meinungsbild ergab sich nicht. Es soll zunächst einmal ein(e) eigene(r) SPD-Kandidat(in) gefunden werden, bevor die Möglichkeit geprüft wird, diese(n) evtl. mit Unterstützung durch andere Parteien durchzusetzen.

Als wichtig wurde hervorgehoben, dass er/sie der SPD zumindest nahestehen (übrigens im Gegensatz zur Anzeige im „Vorwärts“, in der eine SPD-Mitgliedschaft vorausgesetzt wird) und ein(e) ausgewiesene(r) Verwaltungsfachmann/frau sein soll, möglichst mit Erfahrung in Wirtschaftspolitik und Ansiedlungsförderung. Dass inzwischen auch schon Namen von Wilhelmshavener Kandidaten genannt werden, macht es für diese vermutlich nicht leichter. Zumal von Teilnehmern die Vermutung geäußert wurde, dass im Grunde in der Zwischenzeit vielleicht ein ganz anderer Kandidat aufgebaut werden soll.