Möbelmarkt in Potenburg

Aus gegebenem Anlass veröffentlicht der SPD – Ortsverein Wilhelmshaven West eine Pressemitteilung seines Ratsmitgliedes Detlef Schön:

„Als Mitglied der Wilhelmshavener SPD – Ratsfraktion empfinde ich es als außerordentlich bedauerlich, dass Teile der Gruppe Grün-Unabhängig-Sozial (GUS) im Rat der Stadt Wilhelmshaven mit unseriösen Argumenten die Ansiedlung eines Möbelmarktes in Potenburg versuchen zu verhindern. Sowohl die Spaßpartei um Ratsmitglied Andreas Tönjes als auch der Exponent der Wilhelmshavener Grünen im Rat, Michael von den Berg, verdrehen bewusst Tatsachen, um Stimmung gegen diese Ansiedlung zu machen.

Die Auftritte der beiden in der letzten Ratssitzung anlässlich des zu verabschiedenden Bebauungsplanes 179 B als Aufstellungsbeschluss und einer damit einhergehenden möglichen Ansiedelung eines Möbelmarktes in Wilhelmshaven zeichneten sich durch Unwissenheit, sozialer Kälte und Phrasendrescherei aus. Zudem beleidigten sie die SPD – Fraktion und Michael von den Bergs Aussagen gipfelten in der ungeheuren Unterstellung, ich ließe mich als Bauausschussvorsitzender von den Großansiedlern benutzen. Wohlwissend, dass mit einem Aufstellungsbeschluss noch keine finale Entscheidung über die Ansiedlung eines Möbelmarktes gefällt wird, gehen beide, ohne Anhörung der Träger öffentlicher Belange wie etwa dem CIV, der IHK oder aber dem Einzelhandelsverband, gegen die Ansiedelung eines Möbelmarktes vor.

Besonders erschreckend dabei ist, dass weder Herr Tönjes noch Herr von den Berg bei einer Wilhelmshavener Arbeitslosenquote von rund 10 Prozent die entstehenden mehr als 250 Arbeitsplätze und Ausbildungsplätze und die Investitionen von rund 65 Millionen Euro im Blick haben. Es zeugt von sozialer Kälte, wenn man arbeitsfähigen – aber arbeitslosen – Mitbürgern dieser Stadt diese Arbeitsplätze und die Arbeitsplätze schaffenden Investitionen vorenthalten will. Beide versuchen mit uralten und aus dem Zusammenhang gerissenen Dokumenten der Gewerkschaft verdi dem möglichen Möbelanbieter zu unterstellen, in Wilhelmshaven gegen geltendes Recht und Tarifrecht zu verstoßen. Und das, ohne mit Vertretern von verdi oder aber mit Vertretern des Möbelhauses gesprochen zu haben.

Seit über 30 Jahren bin ich, Detlef Schön, Mitglied der Gewerkschaft verdi. Als Gewerkschafter, Personalratsvorsitzender und als Ratsmitglied der SPD freue ich mich über jeden Arbeitsplatz, der in Wilhelmshaven geschaffen wird. Selbstverständlich sind für mich die Arbeitsgesetze dieser Republik und die von verdi erstrittenen Rechte einzuhalten. Deshalb: nach dem möglichen Bau eines Möbelmarktes wird es die Aufgabe des dortigen Betriebsrates und der Gewerkschaft verdi sein, für die Einhaltung des geltenden Rechts und des Tarifrechts – wie in allen Betrieben üblich – zu sorgen.

Ich hoffe nur, dass sowohl Herr Tönjes als auch Herr von den Berg, welche offensichtlich ihr Herz für die Gewerkschaft verdi entdeckt haben, innerhalb der Gruppe GUS dafür sorgen, dass auch in den Betrieben der in dieser Gruppe tätigen Einzelhändler die Wertvorstellungen von verdi umgesetzt werden. Danach müssten diese Händler selbstverständlich Mitglied im Arbeitgeberverband des Einzelhandels sein, um den tariflichen Verpflichtungen der Tarifvertragsparteien nachzukommen. Ich gehe davon aus, dass zudem in diesen Betrieben Lohnerhöhungen, Urlaubs- und Weihnachtsgeld gemäß Tarifvertrag gezahlt werden und auch die Wochenarbeitszeit und der Urlaub tarifkonform gestaltet werden. Zudem gehe ich davon aus, dass es in diesen Betrieben keine Minijobs gibt, Jugendliche eine Ausbildungschance bekommen und ein Betriebsrat gern gesehen wird. Sollte das nicht so sein, wären die Auswürfe von Teilen der Gruppe GUS reine Heuchelei“.