Es geht auch anders

Der SPD – Ortsverein Wilhelmshaven West begrüßt, dass der SPD – Parteivorstand und die SPD – Bundestagsfraktion jetzt offensichtlich bereit sind, Gespräche über die Zukunft unseres Landes, auch als mögliche Regierungspartei, zu führen. Es war ein kardinaler Fehler des SPD – Bundesvorsitzenden, direkt nach Beendigung der Bundestagswahl die Rolle der SPD ausschließlich als Oppositionspartei zu verkünden. Taktisch sinnvoller wäre es gewesen, für mögliche Koalitionen gesprächsbereit zu sein.

Im kleinen Kreis des SPD – Führungszirkels wurde vor dem Schließen der Bundestagswahllokale entschieden, nach der Wahl keine Regierungsverantwortung zu übernehmen. Hier war die Meinung der SPD – Basis augenscheinlich nicht gefragt. Jetzt, wo man eine Kehrtwende vom kategorischen Nein zur Regierungsverantwortung hin zu einer möglichen Regierungsverantwortung vollziehen möchte, ist die SPD – Basis mit im Boot. Die Verantwortung für diese Kehrtwende wird vom kleinen SPD – Führungszirkel auf die Mitglieder der SPD gelegt, indem sie über eine Regierungsbeteiligung der SPD abstimmen sollen. Der kleine SPD – Führungszirkel ist nicht bereit selbst die Verantwortung zu übernehmen. Der SPD – Ortsverein Wilhelmshaven West verurteilt dieses Verhalten, insbesondere das des SPD – Vorsitzenden Martin Schulz.

Nach Auffassung des SPD – Ortsvereins Wilhelmshaven West ist mit einem Großteil des derzeitigen Personals im Präsidium der SPD und in der SPD – Bundestagsfraktionsspitze ein Neuanfang, so wie er nach der Bundestagswahl geplant war, nicht möglich. Viele dieser Personen sind für die derzeitige Misere der SPD verantwortlich. So ist es auch nicht unverständlich, dass sich das SPD – Urgestein Erhard Eppler für einen Rücktritt des SPD – Parteivorsitzenden Martin Schulz ausgesprochen hat.

Dass es auch anders geht, zeigen die politisch Verantwortlichen in Niedersachsen. Da die SPD sich alle Optionen offen ließ, konnte sie innerhalb von vier Wochen zum Wohle Niedersachsens Verantwortung übernehmen, mit der CDU koalieren und eine Regierung bilden.

Auch in Wilhelmshaven bewies die SPD in der letzten Legislaturperiode, dass man gemeinsam mit einem stabilen Partner etwas zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger erreichen kann (u. a. Neuordnung der Schullandschaft, Rekommunalisierung und Entflechtung der städtischen Gesellschaften, Beplanung des Banter Sees, Einstellung eines Personalentwicklers in der Verwaltung, Konsolidierung des städtischen Haushaltes).